Guten Abend liebe Lesenden,
heute morgen wurde ich von Kinderliedern geweckt, da konnte ich keinen Newsletter schreiben. Jetzt sitze ich im ICE und fahre aus Berlin zurück nach Düsseldorf. Die Arbeitswoche steht bevor und ich werde wieder durch Präsenz am Montag glänzen.
Ich weiß gar nicht so recht, ob ich darüber schreiben soll oder nicht … wie auch immer, los geht’s: Friedrich Merz, die CDU/CSU BT-Fraktion hätte sich den Migrationspolitik-Antrag diese Woche schenken sollen. Nicht weil es keine Änderung in der Migrationspolitik bedarf, sondern weil es absehbar keine Gewinner im demokratischen Spektrum geben würde.
Ich verstehe es vor allem nicht, weil Merz da mehr Prozente in den Umfragen verspielt, als er dazu gewinnt. Dafür sprechen auch die neuesten VÖs auf Wahlrecht.de. Selbst wenn Verluste sich hier marginal äußern.
Ich hab in Gesprächen, sowohl in meinem Kopf, als auch mit anderen Personen, zum Ausdruck gebracht, dass ich es nicht schlimm finde, dass die AfD einem CDU Antrag zugestimmt hat. Aus dem einfachen Grund: Man kann es nicht verhindern. Ich sehe das im Landtag NRW. Die AfD stimmt auch Anträgen der anderen Fraktionen zu, man kann nicht dagegen tun.
Wenn man jetzt als konservative Fraktion einen strikteren Kurs in der Migrationspolitik will … was sollen die machen? Ihre Ideen nicht in’s Parlament einbringen, weil sie eventuell Zustimmung von Rechtsextremen bekommen würden? Da wäre Selbstzensur. There, i said it.
Man muss sich selbst nur mal fragen: Was würde ich machen, wenn ich einen Antrag für richtig haltet, aber eventuell Zustimmung vom extremen Rand bekomme? Das muss ja gar nicht Migration sein, dass kann auch sowas sein wie Steuerentlastung, Steuerbelastung, Beantragung von Untersuchungsausschüssen, Abbau oder Einsetzung von Subventionen …. Man darf sich bei Themen keine Rede- / Abstimmungsverbote selbst auferlegen. Es verhindert den Diskurs im Parlament. Mit allen Konsequenzen, die sich dann zeigen.
Aber bei solchen Themen ist natürlich eine Debatte schnell am kochen. Ich muss an Chris Tall (den ich nicht mag) denken: Dürfen die das? Ja, dürfen sie. Ist es klug? Ich bewerte das nicht so.
Ich hätte mich gefreut auf einen Gesetzesentwurf nach der BT-Wahl, verbunden mit einer breiteren Debatte. Und anschließend einer breiten Mehrheit im Bundestag. Eine Debatte Z.B. darüber, ob man deutsche Grenzen wirklich so dicht machen kann, dass es sich lohnt diese Formulierung überhaupt zu benutzen. Ob Merz vorschlägt 25.000 neue Bundesgrenzschützer mit verkürzter Ausbildung anzustellen, damit man alle 500 Meter einen Menschen an der Grenze im Dreischichtbetrieb hinstellen kann. (Wir haben gut 3900 km Außengrenze)
Ich empfinde es übrigens auch als extrem befremdlich, wenn auf aktuellen Demos aus dem linken Spektrum AfD, CDU, FDP gemeinsam in eine rechte Ecke gestellt werden. Weil man damit die AfD verharmlost, das sind nicht nur in kleinen Teilen Rechtsextreme und Faschisten. Man tut sich keinen gefallen damit, wenn man demokratische Fraktionen/Parteien in deren Ecke stellt – Denn das tut dem demokratischen Diskurs nicht gut. Mit einer AfD, die übrigens bei Anträgen keine Stimmen auch nur von irgendeiner anderen Fraktion bekommt. Sowohl in NRW, als auch im Bund. Keine Stimmen für AfD-Anträge und auch deren Leute werden nicht gewählt. Deshalb gibt’s auch keinen AfD-Vizepräsidenten, aber natürlich sehr wohl eine BT-Vizepräsidentin der Linken mit Petra Pau.
So, genug meinen politische Meinung kundgetan. Ich bin auch gespannt, wie sie altert, aber momentan denke ich so. Und eh klar, Merz komplett gescheitert mit seiner Aussage, dass er die AfD halbieren will.
Was mir in der Migrationspolitik übrigens momentan viel zu kurz kommt: Der positive Spin. Wir brauchen ja Migration, solange die hier lebenden so wenig Kinder bekommen. Ich will wieder Politiker:innen darüber reden sehen, wie wir Fachkräfte ins Land bekommen, wie wir Deutschland attraktiv machen für internationale Arbeitskräfte.
Und jetzt: Kommen wir zum spaßigen Teil des Newsletters
Culcha Candela – hamma unsympathisch
Diese Woche war im Social Web eigentlich kein Vorbeikommen an diesem Culcha Candela Unfall in den geleakten Direktnachrichten mit einer 18 Jährigen. Kurz zusammengefasst: CC wurden aus Joke von einer jungen Frau angefragt, ob sie auf ihrem Geburtstag performen wollen. CC haben nein gesagt, die junge Frau hat gesagt, ok, war eh nur joke. Anstatt jetzt einfach den Stift ruhen zu lassen, hat der CC Account aber weiter geschrieben. Und mal wieder bewiesen, dass die Band eine Ansammlung von Unsympathen ist.
Und weil die DMs von CC doch mindestens die Augenbrauen heben lassen, wurden einige Argumentationen direkt im Social Web als Vorlagen, bzw. diese Konvo als Aufhänger genommen. Ich liste mal ein paar für Euch auf, die ich funny fand.
Mein Buddy Daniel hat auf dem Threads Account von OTTO abgeliefert.
Christian Lindners SoMe Team war auch schnell dabei mit einem Take auf TikTok, der für 85.000 Likes gut war.
Kurze Erinnerung: Die Band hat schon lange in öffentlichen Statements durchblicken lassen, dass es sich um eine eher unreflektierte Gruppierung handelt.
Kurznachrichten
DeepSeek, DeepSeek, DeepSeek. Ich habe das LLM der chinesischen Firma noch nicht ausprobiert, aber gefühlt jeder vierte Post im Threads und Co ging um den neuen Service.
Funfact: Weil es ein Produkt aus China ist, gibt’s da natürlich auch Staatszensur.
Mir ist ein super Name für eine legere Bar eingefallen: Die Champagnerpfütze
TikTok der Woche: Dieser Hund mit der Gitarren-App auf dem iPad
Future You vom MIT. Das werde ich in der Zukunft mal ausprobieren
Ja, ich würde einen neuen iPod kaufen (der Bluetooth, Wifi und eine Companion-App auf dem iPhone hat)
Der drohende Verlust der Faktenchecks bei Meta bleibt spannend. Vor allem was der (freiwilligen) Content-Moderation alles durchrutschen wird